Gera

Existenzsicherungsleistungen für afghanische Ortskräfte

Hier einige Infos von Pro Asyl zu den Existenzsicherungsleistungen für sog. afghanische „Ortskräfte“, wenn sie mal in Deutschland sind oder sein sollten. Derzeit sind es wohl, dank des „engagierten Einsatzes“ der Bundesregierung 138 afghanische Ortskräfte mit 496 Angehörigen. Dazu nur eine Bemerkung, was in Afghanistan passiert ist, ist ein schändliches Versagen der Bundesregierung!

Insgesamt geht die Bundesregierung von 40.000 Menschen aus, „die einen Bezug zu Ortskräften haben“ und noch aufgenommen werden müssten.
Diese Menschen haben ab Einreise einen Anspruch auf SGB II – Leistungen und auf einen Zugang zu Integrations- und Berufssprachkursen. Mehr dazu hier:

https://t1p.de/x398

Hier noch umfassende Infos zur Ausreisemöglichkeiten aus Afghanistan nach Ende der militärischen Luftbrücke und Hinweise für die Beratung von Afghan*innen:

https://t1p.de/3xs8

Ich möchte zum völligen Versagen der Bundesregierung noch auf einen sehr wichtigen Artikel im Verfassungsblog hinweisen, der sagt: Das Ortskräfte-Debakel hat im Innenministerium seinen Ursprung – Über die migrationspolitische Blockadehaltung des Bundesministeriums des Inneren und seine Gründe, den Artikel gibt es hier:

https://t1p.de/t5h1

Wir erinnern und gedenken – ein Jahr nach dem rassistischen Mord von Hanau“

Wir erinnern und gedenken – ein Jahr nach dem rassistischen Mord von Hanau.

Kundgebung am 19.02.2021

 um 17.30 Uhr auf dem

Museumsplatz in Gera

Unsere Solidarität von Gera nach Hanau!

 

„Wir trauern und erinnern uns. An Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin

Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun junge Menschen aus rassistischen Gründen erschossen. Der Täter aus der Nachbarschaft hat sich vor den Augen der Sicherheitsbehörden auf seine Tat vorbereitet wie es bereits der Täter von Halle, der dort ein Blutbad in der Synagoge anrichten wollte, und der Mörder von Walter Lübcke in Kassel tun konnten.
Die Prozesse und Urteile gegen die Mörder von Halle und Kassel haben noch einmal deutlich gemacht: Die Tragweite rechten Terrors wird nach wie vor verharmlost durch die immer wiederholte These von „Einzeltätern“, die die Rolle ihrer gemeinsamen Ideologie vom „großen Austausch“ und angeblicher weißer Überlegenheit ebenso ausblendet wie die rechte Vernetzung auch in der digitalen Welt.
Ein Jahr nach Hanau: kein Vergeben, kein Vergessen – gemeinsam gegen Rassismus!

Die Angehörigen der Opfer von Hanau kommen, so wie viele vor ihnen, nicht zur Ruhe. Auch ein Jahr nach dem Anschlag gibt es viele Fragen, keine Antworten, keine Konsequenzen. Sie fordern Erinnerung, Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen! Warme Worte von oben haben die Angehörigen satt:
„Wir brauchen Taten statt Worte. Wir können nicht auf den nächsten Anschlag warten!“ hieß der eindringliche Appell aus Hanau an die Öffentlichkeit, an alle Antifaschist*innen. Daran wollen wir zum Jahrestag des Massakers erinnern und unsere Solidarität demonstrieren.

Die Forderungen der Angehörigen aus Hanau sind auch unsere!

Nachdenken statt „querdenken“!

Wirksamer Gesundheitsschutz für ALLE

Es ist ernst: Weltweit sind schon 1,4 Millionen Menschen an Covid-19 gestorben. Maßnahmen zum Gesundheitsschutz sind dringend nötig, ebenso wie eine gesellschaftliche Debatte über die vorgenommenen Einschränkungen. Die Verharmlosung der Pandemie, wie sie von „Querdenken“ betrieben wird, hilft dabei nicht weiter. Ihre Offenheit für rechtes Gedankengut, Verschwörungsmythen und die organisatorische und politische Verbindung zu Reichsbürgern und Nazis macht deutlichen Widerspruch nötig.
Natürlich ist Kritik an den Maßnahmen der Regierung gerechtfertigt:
– demokratische Rechte und Strukturen dürfen auch während der Bekämpfung der Pandemie nicht ausgehebelt werden
– Krankenhäuser und Gesundheitsämter sind unterfinanziert und personell schlecht ausgestattet
– Pflegepersonal wird nicht angemessen bezahlt und geschützt
– die Sommermonate wurden nicht genutzt um Pläne für Schulen und Kitas zu erarbeiten
– Geflüchtete müssen weiterhin in überfüllten Sammelunterkünften mit unzureichendem Infektionsschutz leben
– Frauen tragen häufig den Hauptteil der Care Arbeit während Männer weiter arbeiten gehen
– Arbeitnehmer*innen, zum Beispiel in der Logistik oder Fleischindustrie, werden nicht ausreichend geschützt
– Während die Privatkontakte massiv eingeschränkt werden, ist in der Privatwirtschaft fast alles erlaubt während im Profisport für millionenschwere Spiele ständig durchgetestet wird geraten die Testkapazitäten für Pflegeheime und Kliniken an ihre Grenzen
Die kapitalistische Logik, nach der es nur um Profite geht statt um Bedürfnisse der Gesellschaft, führt dazu, dass Menschen in Gastronomie, Kultur- und Eventbranche, Solo-Selbstständige und prekär Beschäftigte vor dem wirtschaftlichen Aus stehen, während große Konzerne (siehe Lufthansa, und Automobilbranche usw.) mit Milliarden „gerettet“ werden, um weiterhin Dividenden an ihre Aktionäre zu zahlen. Wir glauben, dass das Vermögen von Banken, Konzernen, sowie der reichsten 10% des Landes herangezogen werden muss, um die Krise zu schultern.
Gegen die Pandemie helfen aber keine Verschwörungsmythen und einfache Erklärungen. Die absurden Vergleiche der Pandemiemaßnahmen mit den Verbrechen der Nazis und die der Corona-Verharmloser*innen mit antifaschistischen Widerstandskämpfer*innen und Opfern des Faschismus sind unerträglich.

Wir halten Abstand, aber stehen zusammen:
Für Solidarität und einen wirksamen Gesundheitsschutz für alle, für soziale Gerechtigkeit und einen sozial-ökologischen Umbau des Wirtschaftssystems!

Kein gemeinsames Gedenken mit AfD

„Aktionsbündnis Gera gegen Rechts“ ruft zur Teilnahme an eigenständiger Gedenkveranstaltung am 9. November auf

„Für ein würdiges Gedenken zur Reichspogromnacht – Kein Gedenken mit Vertretern der Täter-Ideologie“

Mit Bedauern haben die Aktiven des „Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts“ zur Kenntnis genommen, dass die Stadtverwaltung weiterhin alle Fraktionen zur Gedenkveranstaltung am 09. November eingeladen hat. Die AfD werde wie alle Fraktionen behandelt und soll ungeachtet der von ihr vertretenen Positionen beim städtischen Gedenken anlässlich der Reichspogromnacht von 1933 teilnehmen.

Deshalb ruft das Aktionsbündnis zu einer eigenständigen Gedenkveranstaltung am Mahnmal der ehemaligen Synagoge in der Schülerstraße / Ecke Anna-Schneider-Weg auf. Der Beginn ist für 15 Uhr vorgesehen.

Hauptredner wird Sandro Witt sein, der Landesleiter des DGB Thüringen und Vorstandsvorsitzender von Mobit e.V., ist.

Auf Musik wird verzichtet, dafür wird ein Gesteck niedergelegt.

Ein gemeinsames Gedenken mit den ideologischen Urenkeln der NSDAP ist für die Aktiven im Aktionsbündnis undenkbar.

Die AfD vertritt eine Ideologie, die der Täter-Ideologie von NSDAP und SA nahekommt. Vor allem in Thüringen kann von einer konservativ-bürgerlichen Alternative keine Rede sein, da sich der gesamte Landesverband nach wie vor hinter den Landesvorsitzenden Bernd Höcke stellt. Dieser wird von Wissenschaft und Justiz auf Grund seiner Äußerungen eindeutig als Faschist eingestuft und vertritt ein menschen- und verfassungsfeindliches Weltbild.

Die AfD verwendet bewusst eine Sprache aus dem dritten Reich und schürt Hass und Übergriffe gegen Ausländer.

Die enge Verknüpfung von AfD und NPD zeige sich in Gera auch personell.

Aus diesem Grund rufen wir alle Menschen, die sich nicht mit den Vertretern der AfD auf einer Veranstaltung wiederfinden wollen auf, an diesem ehrlichen Gedenken teilzunehmen und ein eindeutiges Zeichen gegen die heuchlerische Vereinnahmung durch die AfD zu setzen.

Aufruf zu einer Kundgebung unter dem Motto „Ja zum Gesundheitsschutz – nein zur AfD!“

Das Aktionsbündnis „Gera gegen Rechts“ unterstützt den Aufruf von AufAntHalt e.V. Gera zu einer Kundgebung am kommenden Freitag, dem 16. Oktober um 17:00 Uhr auf dem Museumsplatz. Hintergrund ist eine Veranstaltung der AfD, die sich gegen die aktuellen Corona-Auflagen wendet und Bürgerrechte einfordert, die wir nach wie vor alle haben.
Laut Politbarometer unterstützen mehr als zwei Drittel der Bürger die aktuellen, einschränkenden Schutzmaßnahmen gegen Corona. Die Mehrzahl der Deutschen stellt die eigene Gesundheit und das Wohlergehen ihrer Mitmenschen über die Unannehmlichkeiten und Einschränkungen, die uns notwendigerweise auferlegt werden. Deutschland ist bisher gut durch diese Krise gekommen. Das ist auch der Besonnenheit, Leidensfähigkeit und Disziplin der Mehrheit unserer Mitbürger zu verdanken, die das Allgemeinwohl über ihre persönlichen Einschränkungen gestellt haben.
Die AfD vertritt eine Minderheit von teilweise rechtsradikalen Bürgern, die willkürlich einen zweiten Lockdown in Kauf nehmen. Die AfD nutzt jede Gelegenheit, sich durch populistische Aktionen in die öffentliche Wahrnehmung zu drängen, denn konstruktive Mitgestaltung unseres Gemeinwesens ist nicht ihre Sache. Die AfD ist keine demokratische Partei, sie stellt Einzelinteressen über das Gemeinwohl. Die Partei schadet zudem Ansehen unserer Stadt und gefährdet die Gesundheit aller. Einzelhändler, Gewerbetreibenden und Kulturschaffenden unserer Stadt könnten keinen zweiten Lockdown wirtschaftlich verkraften. Angesichts aktuell stark steigender Zahlen ist die Kundgebung der AfD zur Verweigerung der Schutzmaßnahmen auch ein Angriff auf das Wirtschaftsleben unserer Stadt…
Das Aktionsbündnis „Gera gegen Rechts“ ruft alle Einwohner der Stadt auf, den unverantwortlichen Aktivitäten der AfD, welche die Gesundheit aller Bürger gefährdet und den Zusammenhalt der Bürger zu spalten versucht, entschieden eine Abfuhr zu erteilen. Es ist ein Gebot der Stunde, klar zu zeigen, dass die große Mehrheit der Bevölkerung dieses fahrlässige Verhalten missbilligt, Gera eine verantwortungsbewusste, fortschrittliche und tolerante Stadt ist.

Opferberatung ezra bietet ab sofort regelmäßig Beratung vor Ort

Opferberatung ezra bietet ab sofort regelmäßig Beratung vor Ort für den
Ostthüringer Raum an: Erster Termin am 10. August 2020 in Gera, im Büro
von AufAndHalt e.V.

Die Beratungsstelle für Betroffene rechter, rassistischer und
antisemitischer Gewalt in Thüringen – ezra – bietet ab dem 10. August
Beratung vor Ort für die Regionen Gera, Altenburger Land und Greiz an.
Die Beratung wird zunächst bis Januar 2021 einmal monatlich im Büro des
AufAndHalt e.V. in Gera, Karl-Schurz-Straße 13, stattfinden. Der erste
Termin ist am 10. August in der Zeit von 10:00 - 12:30 und 14:00 –
17:00. Jeweils zu den gleichen Zeiten und am gleichen Ort gibt es
weitere Termine am 9. September, 12. Oktober, 18. November, 14. Dezember
und 7. Januar 2021.

„Wir erhoffen uns, durch das vor Ort sein, mehr Betroffene mit unserem
Beratungsangebot zu erreichen und einen möglichst niedrigschwelligen
Erstkontakt zu unseren Berater*innen zu ermöglichen“, erklärt Christin
Fiedler, zuständige Beraterin bei ezra. An die Beratungsstelle können
sich Personen wenden, die von einer rechten, rassistischen oder
antisemitischen Gewalttat betroffen sind. Zum Angebot gehören unter
anderem die rechtliche und psychosoziale Beratung, die Begleitung zu
Polizei, Gerichten, Ämtern und Behörden und die Unterstützung bei der
Suche nach geeigneten Rechtsanwält*innen, Therapeut*innen und
Ärzt*innen. Zudem unterstützt die fachspezifische Opferberatungsstelle
bei der Beantragung finanzieller Unterstützungen und fallbezogener
Öffentlichkeitsarbeit. Die Beratungs- und Unterstützungsleistungen
orientieren sich an den Wünschen der Beratungsnehmer*innen.

„Besonders in Gera hören wir immer wieder von rassistischen Übergriffen
in der Straßenbahn, die uns alarmieren. Wir möchten die Betroffenen dazu
ermutigen, unser Beratungsangebot in Anspruch zu nehmen, wenn sie
Unterstützung brauchen“, macht Fiedler deutlich. Das Angebot von ezra
ist kostenlos, unabhängig von staatlichen Behörden und kann auf Wunsch
auch anonym stattfinden. Die Berater*innen stehen konsequent parteilich
an der Seite der Betroffenen. Sollten nicht ausreichende Kenntnisse der
deutschen Sprache vorhanden sein, wird die Beratung durch
Sprachmittler*innen unterstützt. Eine Anmeldung ist unter 0361 - 2189
3166 möglich und gewünscht, aber nicht zwingend notwendig.

ezra arbeitet in Trägerschaft der Evangelischen Kirche in
Mitteldeutschland (EKM). Seit April 2011 unterstützt die Beratungsstelle
Menschen, die angegriffen werden, weil Täter*innen sie einer von ihnen
abgelehnten Personengruppe zuordnen. Finanziert wird die
Opferberatungsstelle über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ und das
Thüringer Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit
„DenkBunt“.

Für Rückfragen steht Ihnen ezra-Beraterin Christin Fiedler
(0163-6719393) zur Verfügung.

Plakat mit Terminen der Beratungen vor Ort

Informationen zur Corona Pandemie

Aktuelle Hinweise für die Bewohner*innen von Flüchtlingsunterkünften
Die ALBATROS gemeinnützige Gesellschaft hat umgehend die aktuell getroffenen Bestimmungen der Thüringer Landesregierung in Arabisch, Dari/Farsi, Russisch, Tigrinya und Somali übersetzt.

https://www.albatros-direkt.de/covid19informationen

Aufgrund vieler Fragen zum Umgang von religions- und kultursensiblen Belangen rund um das Thema Covid-19 hat der Islamrat die Informationsmappe „Informationen für das medizinische und seelsorgerische Personal beim Umgang mit muslimischen Patienten und Angehörigen“ erstellt.
Sie soll dem medizinischen und seelsorgerischen Personal einen Überblick über Rituale im Zusammenhang mit Krankheit, Tod und Trauer im Islam verschaffen und ihm das Rüstzeug zu einer religions- und kultursensiblen Kommunikation ermöglichen.

Download, weitere Informationen sowie Kontakt zur Telefon-Hotline enthält die Informationsmappe des Islamrates.

https://www.islamrat.net/post/empfehlungen-und-hinweise-corona

Aufruf zur Kundgebung „Es gibt keine Sicherheit – Frieden für Afghanistan“

Wir, die Mitglieder der afghanischen Community in Gera rufen alle Mitmenschen aus Gera und Umgebung zu einer Kundgebung am 01.12.2018 (Samstag) am Markt 12a, vor dem Büro Die Linke, auf.

Von 15.00 bis 17.30 Uhr wollen wir mit einem Infostand, in Redebeiträgen und Musik, sowie in kleinen Theaterszenen und Filmsequenzen die Kultur und politische Situation in unserer Heimat vorstellen.

Uns kommt es besonders darauf an, dass die schlechte Lebenssituation unserer Brüder und Schwestern in keinerlei Hinsicht als sicher bezeichnet werden kann.

Terrorismus, Völkermord an der Volksgruppe der Hazara, Diskriminierung, Armut und Flucht sind nur ein paar Bausteine einer Krise, die seit mehr als einem halben Jahrhundert, Krieg und Unsicherheit in Afghanistan bringen und deren Auswirkungen nicht nur im Land sondern auf der ganzen Welt spürbar sind.

Nutzen Sie mit Ihrer Teilnahme an unserer Kundgebung, die Möglichkeit mit uns in persönlichen Kontakt zu kommen. Kommt zusammen mit uns die Kundgebung gestalten.

Lassen Sie uns nicht alleine.

Im Namen der afghanischen Community in Gera, Reza Asai

Aufruf

Am 13. Juni 2018 findet in einer städtischen Einrichtung der Stadt Gera erneut eine Veranstaltung der AfD statt.
Sie reiht sich ein, in viele Auftritte der AfD in Gera, die unwidersprochen statt fanden und damit den Eindruck erwecken, als sei das „Normalität“ in Gera.
An diesem Abend bietet sich die Gelegenheit zu zeigen, dass dem nicht so ist.

Unter dem Motto: „Unsere Alternative ist Solidarität“ ruf das Aktionsbündnis
Gera gegen Rechts in der Zeit von 18.00 – 19.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Platz vorm COMMA (Heinrichstraße/Ecke Eisenbahnstraße) auf.


Zeigen wir gemeinsam und zahlreich, dass es in Gera eine andere Kultur als den Populismus und Rassismus der AfD gibt!

Datenschutz

Datenschutzerklärung

Diese Datenschutzerklärung klärt Sie über die Art, den Umfang und Zweck der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (nachfolgend kurz „Daten“) innerhalb unseres Onlineangebotes und der mit ihm verbundenen Webseiten, Funktionen und Inhalte sowie externen Onlinepräsenzen, wie z.B. unser Social Media Profile auf (nachfolgend gemeinsam bezeichnet als „Onlineangebot“). Im Hinblick auf die verwendeten Begrifflichkeiten, wie z.B. „Verarbeitung“ oder „Verantwortlicher“ verweisen wir auf die Definitionen im Art. 4 der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO).

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AufAndHalt e.V.
Karl-Schurz-Str.13
07545 Gera
Deutschland

E-Mail:netz.gera@gmx.net
Impressum: http://www.aufandhalt.de/?page_id=17

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– Bestandsdaten (z.B., Namen, Adressen).
– Kontaktdaten (z.B., E-Mail, Telefonnummern).
– Inhaltsdaten (z.B., Texteingaben, Fotografien, Videos).
– Nutzungsdaten (z.B., besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten).
– Meta-/Kommunikationsdaten (z.B., Geräte-Informationen, IP-Adressen).

Kategorien betroffener Personen

Besucher und Nutzer des Onlineangebotes (Nachfolgend bezeichnen wir die betroffenen Personen zusammenfassend auch als „Nutzer“).

Zweck der Verarbeitung

– Zurverfügungstellung des Onlineangebotes, seiner Funktionen und Inhalte.
– Beantwortung von Kontaktanfragen und Kommunikation mit Nutzern.
– Sicherheitsmaßnahmen.
– Reichweitenmessung/Marketing

Verwendete Begrifflichkeiten

„Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.

„Verarbeitung“ ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten.

„Pseudonymisierung“ die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, dass die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden.

„Profiling“ jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftliche Lage, Gesundheit, persönliche Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen.

Als „Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.

„Auftragsverarbeiter“ eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet.

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Nach Maßgabe des Art. 13 DSGVO teilen wir Ihnen die Rechtsgrundlagen unserer Datenverarbeitungen mit. Sofern die Rechtsgrundlage in der Datenschutzerklärung nicht genannt wird, gilt Folgendes: Die Rechtsgrundlage für die Einholung von Einwilligungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. a und Art. 7 DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer Leistungen und Durchführung vertraglicher Maßnahmen sowie Beantwortung von Anfragen ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Erfüllung unserer rechtlichen Verpflichtungen ist Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO, und die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung zur Wahrung unserer berechtigten Interessen ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

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Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen Zugangs zu den Daten, als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, Löschung von Daten und Reaktion auf Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung, bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren, entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen (Art. 25 DSGVO).

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Sofern wir Dritte mit der Verarbeitung von Daten auf Grundlage eines sog. „Auftragsverarbeitungsvertrages“ beauftragen, geschieht dies auf Grundlage des Art. 28 DSGVO.

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Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h. außerhalb der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder dies im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder Offenlegung, bzw. Übermittlung von Daten an Dritte geschieht, erfolgt dies nur, wenn es zur Erfüllung unserer (vor)vertraglichen Pflichten, auf Grundlage Ihrer Einwilligung, aufgrund einer rechtlichen Verpflichtung oder auf Grundlage unserer berechtigten Interessen geschieht. Vorbehaltlich gesetzlicher oder vertraglicher Erlaubnisse, verarbeiten oder lassen wir die Daten in einem Drittland nur beim Vorliegen der besonderen Voraussetzungen der Art. 44 ff. DSGVO verarbeiten. D.h. die Verarbeitung erfolgt z.B. auf Grundlage besonderer Garantien, wie der offiziell anerkannten Feststellung eines der EU entsprechenden Datenschutzniveaus (z.B. für die USA durch das „Privacy Shield“) oder Beachtung offiziell anerkannter spezieller vertraglicher Verpflichtungen (so genannte „Standardvertragsklauseln“).

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Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend Art. 15 DSGVO.

Sie haben entsprechend. Art. 16 DSGVO das Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.

Sie haben nach Maßgabe des Art. 17 DSGVO das Recht zu verlangen, dass betreffende Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe des Art. 18 DSGVO eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu verlangen.

Sie haben das Recht zu verlangen, dass die Sie betreffenden Daten, die Sie uns bereitgestellt haben nach Maßgabe des Art. 20 DSGVO zu erhalten und deren Übermittlung an andere Verantwortliche zu fordern.

Sie haben ferner gem. Art. 77 DSGVO das Recht, eine Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen gem. Art. 7 Abs. 3 DSGVO mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen

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Löschung von Daten

Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der Art. 17 und 18 DSGVO gelöscht oder in ihrer Verarbeitung eingeschränkt. Sofern nicht im Rahmen dieser Datenschutzerklärung ausdrücklich angegeben, werden die bei uns gespeicherten Daten gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. D.h. die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Nach gesetzlichen Vorgaben in Deutschland, erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 10 Jahre gemäß §§ 147 Abs. 1 AO, 257 Abs. 1 Nr. 1 und 4, Abs. 4 HGB (Bücher, Aufzeichnungen, Lageberichte, Buchungsbelege, Handelsbücher, für Besteuerung relevanter Unterlagen, etc.) und 6 Jahre gemäß § 257 Abs. 1 Nr. 2 und 3, Abs. 4 HGB (Handelsbriefe).

Nach gesetzlichen Vorgaben in Österreich erfolgt die Aufbewahrung insbesondere für 7 J gemäß § 132 Abs. 1 BAO (Buchhaltungsunterlagen, Belege/Rechnungen, Konten, Belege, Geschäftspapiere, Aufstellung der Einnahmen und Ausgaben, etc.), für 22 Jahre im Zusammenhang mit Grundstücken und für 10 Jahre bei Unterlagen im Zusammenhang mit elektronisch erbrachten Leistungen, Telekommunikations-, Rundfunk- und Fernsehleistungen, die an Nichtunternehmer in EU-Mitgliedstaaten erbracht werden und für die der Mini-One-Stop-Shop (MOSS) in Anspruch genommen wird.

Erbringung unserer satzungs- und geschäftsgemäßen Leistungen

Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Kunden oder sonstiger Personen entsprechend Art. 6 Abs. 1 lit. b. DSGVO, sofern wir ihnen gegenüber vertragliche Leistungen anbieten oder im Rahmen bestehender geschäftlicher Beziehung, z.B. gegenüber Mitgliedern, tätig werden oder selbst Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten betroffener Personen gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.

Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Vertragsverhältnis. Dazu gehören grundsätzlich Bestands- und Stammdaten der Personen (z.B., Name, Adresse, etc.), als auch die Kontaktdaten (z.B., E-Mailadresse, Telefon, etc.), die Vertragsdaten (z.B., in Anspruch genommene Leistungen, mitgeteilte Inhalte und Informationen, Namen von Kontaktpersonen) und sofern wir zahlungspflichtige Leistungen oder Produkte anbieten, Zahlungsdaten (z.B., Bankverbindung, Zahlungshistorie, etc.).

Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Im Fall geschäftlicher Verarbeitung bewahren wir die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird alle drei Jahre überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.

Kontaktaufnahme

Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via sozialer Medien) werden die Angaben des Nutzers zur Bearbeitung der Kontaktanfrage und deren Abwicklung gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b. (im Rahmen vertraglicher-/vorvertraglicher Beziehungen), Art. 6 Abs. 1 lit. f. (andere Anfragen) DSGVO verarbeitet.. Die Angaben der Nutzer können in einem Customer-Relationship-Management System („CRM System“) oder vergleichbarer Anfragenorganisation gespeichert werden.

Wir löschen die Anfragen, sofern diese nicht mehr erforderlich sind. Wir überprüfen die Erforderlichkeit alle zwei Jahre; Ferner gelten die gesetzlichen Archivierungspflichten.

Erstellt mit Datenschutz-Generator.de von RA Dr. Thomas Schwenke